Tägliche Archive: 5. Januar 2016


Anonym Bewerten

Anonyme Bewertungen BGH (Dejure.org) Bewertungsportale sind beliebt, bei manchen Bewerteten aber auch berüchtigt. Die Grenze der Zulässigkeit von Bewertungen ist dort erreicht, wo unwahre Tatsachenbehauptungen zu Lasten des Bewerteten behauptet werden. So war es im entschiedenen Fall. Die Aussage wurde gelöscht. Der bewertete Arzt wollte nun von dem Portalbetreiber wissen, […]

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Urheberrecht

Logo und UrhG

Ein Logo ist häufig urheberrechtlich geschützt LG München (Dejure.org) BGH (Dejure.org) Bisher ging man bei Gebrauchskunst häufig nicht von einem urheberrechtlich geschützten Werk aus. Möglich war natürlich der Schutz als Design (früher: Geschmackmuster). Ein sogenanntes Logo, das Produkte oder auch Firmen charakterisieren soll, war auch deshalb schlecht bezahlt, v.a. wenn […]


Nicht-kommerzielle Nutzung und GEMA

GEMA – Neue Regeln Die Richtlinie 2014/26/EU Richtlinie ist Grundlage für die Änderung der Rechte der sogenannten Wahrnehmungsgesellschaften, von denen die bekannteste in Deutschland die GEMA ist. Eine wichtige Entwicklung ist, dass Wahrnehmungsgesellschaften auch Lizenzen für nicht-kommerzielle Nutzung vergeben sollen. Hierzu der Erwägungsgrund (19): In Bezug auf nicht kommerzielle Nutzungen […]

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