Urheberrecht

Logo und UrhG


Ein Logo ist häufig urheberrechtlich geschützt

LG München (Dejure.org)

BGH (Dejure.org)

Bisher ging man bei Gebrauchskunst häufig nicht von einem urheberrechtlich geschützten Werk aus. Möglich war natürlich der Schutz als Design (früher: Geschmackmuster).

Ein sogenanntes Logo, das Produkte oder auch Firmen charakterisieren soll, war auch deshalb schlecht bezahlt, v.a. wenn das Logo es zu großer Bekanntheit brachte. Für diesen Fall hält das Urheberrecht Nachforderungsrechte bereit.

Das LG München hatte einen derartigen Fall zu entscheiden und die Rechtsprechungsänderung des BGH angewandt,

denn:

Der Bundesgerichtshof hat zudem zwischenzeitlich ausdrücklich entschieden, dass auch bei Werken der angewandten Kunst eine die Durchschnittsgestaltung deutlich überragende Leistung gerade nicht vorliegen müsse

Das LG München hatte einen Einzelfall zu entscheiden, jedoch reichte ein Schriftzug mit eigentümlichem Schwung dort für den Urheberrechtsschutz aus.

Die Entwicklung der Rechtsprechung ist für Designer und die beauftragenden Unternehmen von erheblicher Bedeutung. Ein Logo, das für kleines Geld erstellt worden war, kann durch Zeitablauf eine wahre Goldgrube werden. Mittlerweile auch für den Designer.

image_pdfimage_print