Christian Stoll ll.m.


Christian Stoll ll.m.

Über Christian Stoll ll.m.

Rechtsanwalt und Master of Laws (Urheber- und Medienrecht); Partner der anwaltskanzlei sommer (Ansbach und Roth)


Arbeitgeber muss nicht über Filesharing belehren

Keine Störerhaftung, wenn der Arbeitgeber die Mitarbeiter nicht über Filesharing belehrt hat Das AG Charlottenburg hatte über einen Fall der öffentlichen Zugänglichmachung eines Musikalbums zu entscheiden. Da das Amtsgericht ausschließlich zuständig ist für Urhebersachen in Berlin, können viele Streitigkeiten hiervon betroffen sein.   Sachverhalt Ein Tonträgerhersteller hatte feststellen lassen, dass […]

Urheberrecht

Haftung für Fotos

Homepagedesigner: Haftung für Fotos

LG Bochum: Anspruch des Auftraggebers bei unzulässiger Verwendung von Fotos durch den Webdesigner Die Haftung für Fotos ist Gegenstand zahlreicher Einzelfallentscheidungen. Das vorliegende Urteil beschäftigt sich einerseits mit der Schadensersatzhöhe bei fehlender Urheberbenennung, andererseit mit der Frage der Haftung des Webdesigners gegenüber dem Auftraggeber.   Sachverhalt Die Klägerin hatte die […]


Sampling und Kunstfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht zum Verhältnis von Kunstfreiheit und Leistungsschutzrecht Auch das BVerfG hat sich nunmehr mit dem Fall „Metall auf Metall“ beschäftigt. Aus dem Urteil vom 31.05.2016 ergeben sich grundlegende rechtliche Ansatzpunkte für den Umgang mit Samples. Allerdings ist der Fall keineswegs endgültig entschieden. Zunächst ist der Bundesgerichtshof (nochmals) gefragt und […]

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Haftung für Fotos

Betriebsrat und Facebook

Betriebsrat und Facebook-Auftritt des Arbeitgebers Bezüglich des Facebook-Auftritts des Arbeitgebers kann eine zwingende Mitbestimmung des Betriebsrats aus §87 Abs. 1 Nr.6 BetrVG bestehen. Überwachung durch eine technische Einrichtung Die Regelung im Betriebsverfassungsgesetz begründet eine Mitbestimmung des Betriebsrates für bestimmte Überwachungseinrichtungen. Dies betrifft z.B. klassische Systeme wie Zeiterfassung. Die Mitbestimmung ist […]


Radio in der Zahnarztpraxis

Radio im Wartezimmer kostet keine GEMA In Wartezimmern von Ärzten, Modeboutiquen oder auch – sprichwörtlich – im Aufzug verfolgen den Kunden musikalische Darbietungen mehr oder weniger angenehmer Art. Die GEMA, Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kassierte hierfür bisher jeweils von den Betreibern, also z.B. dem jeweiligen Arzt, eine […]

Urheberrecht

Urheberrecht

Urheberbenennung bei Bildern im Internet

Klotzen nicht kleckern Die Beklagte hatte mehrere Bilder des Klägers für Verkäufe auf ebay genutzt. Die Parteien sind gewerblich tätig. Auf die Abmahnung des Klägers hin gab die Beklagte eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ab. Die Bilder wurden nicht weiter für Auktionen genutzt, befanden sich jedoch noch im Bereich „beendete Auktionen“, […]


Mouse-Over als Urheberbenennung

Mouse-Over bei Creative Commons nicht ausreichend Ein professioneller Fotograf hatte auf seiner Website eine Fotografie unter einer Creative-Commons-Lizenz zur Verfügung gestellt, die eine Namensnennung des Urhebers erforderte (Namensnennung 3.0 Unported). Auf einer gewerblichen Website wurde das Bild genutzt, wobei die Angabe des Fotografen lediglich im Rahmen einer sogenannten Mouse-Over-Funktion erschien. […]

Urheberrecht

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Anonym Bewerten

Anonyme Bewertungen BGH (Dejure.org) Bewertungsportale sind beliebt, bei manchen Bewerteten aber auch berüchtigt. Die Grenze der Zulässigkeit von Bewertungen ist dort erreicht, wo unwahre Tatsachenbehauptungen zu Lasten des Bewerteten behauptet werden. So war es im entschiedenen Fall. Die Aussage wurde gelöscht. Der bewertete Arzt wollte nun von dem Portalbetreiber wissen, […]


Logo und UrhG

Ein Logo ist häufig urheberrechtlich geschützt LG München (Dejure.org) BGH (Dejure.org) Bisher ging man bei Gebrauchskunst häufig nicht von einem urheberrechtlich geschützten Werk aus. Möglich war natürlich der Schutz als Design (früher: Geschmackmuster). Ein sogenanntes Logo, das Produkte oder auch Firmen charakterisieren soll, war auch deshalb schlecht bezahlt, v.a. wenn […]

Urheberrecht

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Nicht-kommerzielle Nutzung und GEMA

GEMA – Neue Regeln Die Richtlinie 2014/26/EU Richtlinie ist Grundlage für die Änderung der Rechte der sogenannten Wahrnehmungsgesellschaften, von denen die bekannteste in Deutschland die GEMA ist. Eine wichtige Entwicklung ist, dass Wahrnehmungsgesellschaften auch Lizenzen für nicht-kommerzielle Nutzung vergeben sollen. Hierzu der Erwägungsgrund (19): In Bezug auf nicht kommerzielle Nutzungen […]


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